28. Dezember 2015 Presse Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte und darf nicht ausgehebelt werden Ein Jahr Mindestlohn Weiterlesen
18. Dezember 2015 Presse Klaus Ness wird uns fehlen Zum Tod von Klaus Ness, Vorsitzender der Brandenbuger SPD-Landtagsfraktion: Weiterlesen
17. Dezember 2015 Presse Pallas: Behauptung vom kriminellen Flüchtling ist falsch Der immer wieder erhobene Kriminalitäts-Generalverdacht gegen Asylsuchende ist falsch. Weiterlesen
17. Dezember 2015 Presse Panter: Wir haben geliefert – wesentliche Wahlversprechen eingelöst Mehr Sicherheit, starke Kommunen, solide Finanzen, Vorsorge für die Zukunft, Gerechtigkeit sind für uns keine leeren Schlagworte. Weiterlesen
17. Dezember 2015 Presse Neukirch: Pflege als wichtiges Zukunftsthema betrachten Sachsen bündelt jetzt die Bemühungen um bessere Pflege – Enquete-Kommission eingesetzt. Weiterlesen
17. Dezember 2015 Presse Baum: Internationalisierung der sächsischen Wirtschaft vorantreiben Die Wege nach Russland sollten trotz Sanktionen nicht verbaut werden: Weiterlesen
16. Dezember 2015 Allgemein Wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages umgesetzt Landtag beschließt zeitgemäßes und praktikables Personalvertretungsgesetz und sorgt für viele Verbesserungen und erweiterte Mitbestimmungsrechte Weiterlesen
16. Dezember 2015 Presse Pallas: Entlastung der Polizei kommt – Stellenabbau schnell außer Vollzug setzen Nach Gesetz zur Wachpolizei muss Stellenabbau bei Polizei wirklich gestoppt werden. Weiterlesen
16. Dezember 2015 Presse Pecher: Investpaket ist Antwort auf aktuelle Herausforderungen Das Gewinnerpaket ist beschlossen! Weiterlesen
16. Dezember 2015 Presse Gestaltungsspielräume schon bei nächstem Haushalt nutzen Dirk Panter in der Aktuellen Debatte zum Länderfinanzausgleich Weiterlesen
15. Dezember 2015 Presse Neukirch: Gebühr für Notdienste lehnen wir ab Medizinische Versorgung muss in Notfällen frei zugänglich sein. Weiterlesen
14. Dezember 2015 Allgemein Presse Stellenabbau bei der Polizei ist Geschichte Zusätzliche Stellen müssen nun im Haushalt umgesetzt werden. Weiterlesen
14. Dezember 2015 Presse Vieweg: Sachsen braucht Klimaschutz- und Energieprogramm Das Klimaschutzabkommen von Paris gibt zusätzlichen Schub: Weiterlesen
13. Dezember 2015 Presse Pallas: Kriminelle Gewalttäter schaden dem Anliegen der friedlichen Demo-Teilnehmer Sinnloser Gewaltexzess in Leipzig nutzt am Ende nur den rechten und rassistischen Gruppen Weiterlesen
8. Dezember 2015 Presse Pecher: Gewinnerpaket für alle Kommunen – Investitionen für die Heimat Programm „Brücken in die Zukunft“ jetzt noch flexibler. Weiterlesen
2. Dezember 2015 Allgemein Fundament für die Brücken in die Zukunft ist gelegt Änderungsvorschläge aus Anhörung werden bewertet und fließen in Gesetzentwurf ein Weiterlesen