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  • SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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Kliese: Aufarbeitung von SED-Unrecht noch lange nicht zu Ende

„Die Jahresberichte des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sind ein Spiegelbild für die Themen, die Menschen in Ost und West auch noch 27 Jahre nach der friedlichen Revolution bewegen. Deutlich werden dabei auch die vielen noch nicht hinreichend aufgearbeiteten Themen“, so Hanka Kliese, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Erinnerungskultur, am Dienstag. Sie verwies auf die Schicksale der Opfer von Doping etwa, aber auch auf das Leid ehemaliger Heimkinder in der DDR.

„Die DDR- Vergangenheit ist nach wie vor ein Zukunftsthema“, so Kliese weiter. „So lange so viele Menschen noch ihre Biographien aufarbeiten müssen  und wollen, so lange brauchen wir dafür entsprechende Strukturen. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr das Amt des Landesbeauftragten gestärkt und sein Arbeitsfeld erweitert. Die vielen Anfragen an den Beauftragten –  von Akteneinsicht über Opferberatung bis zur Organisation von Zeitzeugengesprächen –   bestätigen uns, dass das richtig war.“

Wir können im Vergleich zu anderen Staaten, etwa Polen oder Ungarn, stolz sein auf unser Beratungs- und Aufarbeitungssystem“, erklärte Kliese abschließend.

Hintergrund: Der Landtag nimmt am Dienstagabend die Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für 2014/15 und 2015/16 zur Kenntnis. Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Aufgaben des Landesbeauftragten erweitert: Er ist nunmehr Sächsischer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.