+++ Klimaschutz, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Sicherung von Arbeitsplätzen in Einklang bringen +++
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Thomas Baum, Sprecher für Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und
Jörg Vieweg, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,
zur der Aktuellen Debatte „Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen“:
„Für einen erfolgreichen Strukturwandel braucht es einen ausgewogenen Vierklang zwischen den Aspekten des Klimaschutzes, der notwendigen Versorgungssicherheit mit Elektroenergie, der Wirtschaftlichkeit – also auch der zukünftigen Bezahlbarkeit von Strom – und der Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen. Nur wenn dieser Vierklang gegeben ist, dann wird das Projekt Kohleausstieg erfolgreich sein“, so der Oberlausitzer Abgeordnete Thomas Baum, in der Aktuellen Debatte am Donnerstag im Landtag.
Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der Fraktion in derselben Debatte: „Die Frage des Braunkohleausstiegs ist keine Frage ‚Gut oder Böse‘. Wer den Menschen in den Revieren Angst vor der Zukunft macht, in dem er den Ausstieg aus der Kohle als eine Bedrohung und ein Versagen der Politik inszeniert und das gleichzeitig mit kruden Theorien der Klimaleugner begründet – schadet den Menschen in Sachsen. Aber genau denselben Schaden richten diejenigen an, die den Kumpeln in den Revieren suggerieren wollen, alles könnte so bleiben wie es ist.
Beide Positionen verhindern die Suche nach wirklichen Zukunftsperspektiven für die Menschen.
Sie verhindern Fortschritt und zukunftsfähige Entwicklung in unserem schönen Freistaat. Ich bin überzeugt, wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte in Sachsen, die die Chancen des Strukturwandels beschreibt und konkrete Lösungswege aufzeigt. Mit mehr Klimaschutz und mehr Energiewende können wir enorm viel gewinnen in Sachsen und nicht umgekehrt.“
Mit Blick auf die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) führt Baum aus: „Die Kohlekommission hat ambitionierte Ziele und ein straffes Programm. Sie soll bis Ende Oktober Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohle-Regionen vorlegen. Kaum jemand stellt das große über allem stehende Ziel in Frage, bis 2050 die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen. Der strategische Weg dahin heißt Energiewende. Darüber, so denke ich, sind wir uns doch alle einig. Aber entscheidend sind die Maßnahmen dazu, und die Akzeptanz der Menschen, die in den betroffenen Regionen leben und arbeiten, die auch noch in 20 oder 30 Jahren dort gut und gerne leben wollen. Und diese Maßnahmen müssen zeitlich differenziert werden und zwar: kurzfristig, mittelfristig und langfristig.
Braunkohle ist immer noch ein wertvoller einheimischer Rohstoff und diese Braunkohle taugt auch zu mehr, als sie nur zu verbrennen, damit Wasser heiß zu machen um dann eine Turbine anzutreiben.“