Haushalt | SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

23. Januar 2019

Kliese: Gute Vorlage für Inklusionsgesetz auf dem Tisch

Landtag soll bis zum Sommer entscheiden

15. Januar 2019

Panter: Sachsen ist gut für die Zukunft gerüstet

„Mit den Entscheidungen, die wir seit 2014 getroffen haben, ist Sachsen gut für die Zukunft gerüstet“, so Fraktionsvorsitzender Dirk Panter am Dienstag zum vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2018. „Der Freistaat hat nicht weiter nur um des Sparens willen Geld auf die hohe Kante gelegt. Wir …

11. Dezember 2018

Baumann-Hasske: SPD unterstützt das sorbische Volk / Podpěra serbskeho luda je za SPD samozrozumliwe

Der Landtag hat einen Antrag von SPD und CDU beschlossen. Wir wollen, dass die Stiftung des Sorbischen Volkes auch künftig mit genug Geld für ihre wichtige Arbeit ausgestattet ist.

10. Dezember 2018

Investitionen für Verkehr und Infrastruktur

Schwerpunkte ÖPNV und Digitalisierung

5. Dezember 2018

So sozial ist Sachsens neuer Haushalt

CDU und SPD legen klare Schwerpunkte bei Jugend, Familie, Pflege und Ehrenamt

3. Dezember 2018

119 Mio. Euro für Sachsens Sportler

CDU und SPD stocken Etat für Breiten- und Leistungssport auf

30. November 2018

Rekordinvestitionen in Schulen und Kindergärten

CDU und SPD setzen auf bessere Förderbedingungen für Städte und Gemeinden

26. November 2018

Haushalt für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung

+++ Regierungskoalition sorgt für deutliche Erhöhung von Investitionen +++

19. Oktober 2018

Pfeil-Zabel: Gute Kitas sind das Fundament für ein gutes Leben

+++ SPD setzt sich in Bund und Land für bessere Kitas ein +++ Das Gute-Kita-Gesetz ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft der Kitas +++ Künftig kommt Sachsen um eine Debatte über kostenfreie Kitas nicht herum

31. August 2018

Panter: Mit dem neuen Haushalt weiter kontinuierlich umsteuern

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag und Freitag ihre Haushaltsklausur durchgeführt

22. August 2018

Gutes Geld für Sachsens Sicherheit

+++ Sachsen investiert in Polizei +++ Reviere, Polizeihochschule, IT +++

16. August 2018

Panter: Haushalt ist Meilenstein – Der Staat kommt zurück

Entwurf für Doppelhaushalt 2019/20 in Landtag eingebracht

Der Staat ist zurück

Dirk Panter zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung

28. Februar 2018

Panter: 87 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau

+++ Wir lassen Kommunen nicht allein +++

15. Dezember 2016

Pallas: Stellenabbau bei der Polizei endgültig beerdigt

Koalition wirkt: Vom Reparaturmodus zur Gestaltungsphase.

15. Dezember 2016

Homann: Wirtschafts-Haushalt belegt Politikwechsel

Unser SPD-Ministerium hat Gute Arbeit besonders im Blick.

14. Dezember 2016

Mann: Neuer Haushalt bringt Zeitenwende für Hochschulen

Aus für den Stellenabbau an unseren Hochschulen!

14. Dezember 2016

Neuer Haushalt sorgt für handlungsfähigen Staat

+++ Sorge um gesellschaftlichen Zusammenhalt ernst nehmen +++ SPD ist verlässlicher Partner +++ Langfristig handeln +++

4. Dezember 2016

Sozialetat in vielen Bereichen erhöht

CDU und SPD stärken Suchtprävention, Familien und Tafeln

23. November 2016

Pfeil-Zabel: Verlässlichkeit und Kontinuität bei Integration

Integration braucht langen Atem.

3. November 2016

Entwurf des Rekordhaushaltes von Regierungskoalition beschlossen

CDU und SPD einigen sich bei Doppelhaushalt 2017/2018

14. September 2016

Guter Finanzausgleich für sächsische Kommunen

+++ Deutlich mehr Mittel für Gemeinden und Landkreise +++ Mögliche Änderungen bei Ausgleichsumlage und Investitionsbegriff +++

19. August 2016

SPD für gute Kitas – Betreuung wird weiter verbessert

+++ Betreuungsschlüssel weiter verbessert +++ 2017/18: 1,16 Milliarden Euro für Kitas +++ Eltern-Kind-Zentren finanziert +++ Baustelle: Kita-Investitionen+++

19. August 2016

Schul-Haushalt muss Lösungen für Lehrermangel liefern

Sabine Friedel zur Beratung des Doppelhaushaltes für den Bereich Schule

19. August 2016

Sport-Haushalt ist solide Verhandlungsbasis

+++ insgesamt 78,8 Millionen Euro +++ Erhöhter Zuschuss für Landessportbund +++ Großsportveranstaltungen in Sachsen +++ Investive Sportförderung ausbaufähig +++

18. August 2016

Albrecht Pallas zum Polizei-Haushalt: Die Richtung stimmt, am Ziel sind wir aber noch nicht

Nach jahrelangem Abbau wird die Anzahl der Stellen bei der sächsischen Polizei endlich wieder erhöht. Das allein aber reicht nicht. Die SPD-Fraktion bleibt dran.

17. August 2016

Justizhaushalt mit mehr Stellen für Richter, Staatsanwälte und Strafvollzug

+++ Stellenabbau gestoppt +++ Strafvollzug wird personell gestärkt +++ Erleichterung des Generationenwechsels +++

17. August 2016

Straßenbau: Erhalt geht vor Neubau

+++ Sicherung der Verkehrsinfrastruktur auf hohem Niveau +++ Schwerpunkt kommunaler Straßen- und Brückenbau +++ insgesamt mehr als 545 Millionen Euro für Straßenbau +++ Hauptteil für Instandsetzung und Erhalt +++

16. August 2016

SPD gestaltet gute Arbeitsmarktpolitik

+++ Fachkräftesicherung +++ Reduzierung Langzeitarbeitslosigkeit +++ Integration Geflüchteter +++

16. August 2016

SPD stärkt regionale Wirtschaft

+++ Neue Richtlinie zur Wirtschaftsförderung beschlossen +++ Fördermöglichkeiten erweitert +++ Tarifbindung gestärkt +++ 920 Millionen Euro für Wirtschaftsförderung geplant +++

15. August 2016

Integration braucht Kontinuität

+++ Soziale Betreuung, Spracherwerb und integrative Maßnahmen +++

15. August 2016

Haushalt ist wichtiger Schritt für gute Sozialpolitik in Sachsen

+++ Pflege und Alter +++ Drogen- und Suchtberatung +++ Förderung des Ehrenamts +++

15. August 2016

Kultur-Haushalt stärkt sozialen Zusammenhalt

+++ Förderung der freien Kulturszene +++ Inklusion +++ kulturelle Bildung +++ Erhöhung der Kulturraummittel auf 94,7 Millionen Euro+++

15. August 2016

Sachsen investiert auf hohem Niveau in Wissenschaft und Forschung

+++ Stellenabbau an Hochschulen gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wissenschaft gesichert +++ Mitteleinwerbung im EU-Wettbewerb wird unterstützt +++ Herausforderung Lehrerbedarf +++

11. August 2016

Sachsen kann mehr

+++ Finanzielle Spielräume mehr als bisher nutzen +++