+++ AG Tarif und Vertrieb arbeitet intensiv an Einführung des Bildungstickets +++ Weichenstellungen im Doppelhaushalt +++
„Das Bildungsticket kommt noch in dieser Legislaturperiode. Im Januar 2016 haben wir erste konkrete Umsetzungsvorschläge zur Einführung eines einheitlichen und kostengünstigen Bildungstickets vorgelegt. Seitdem diskutieren wir mit den zuständigen Interessensvertretern, den betroffenen Verkehrsunternehmen, den Zweckverbänden sowie den Städten und Landkreisen. Auch die ÖPNV-Strategiekommission beschäftigt sich intensiv mit dem Bildungsticket. Als Leiter der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb kann ich sagen, dass wir mit Nachdruck an der Umsetzung des Bildungstickets arbeiten“, erklärt der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Baum, zur Diskussion um das Bildungsticket.
Um das Bildungsticket zum Erfolg zu führen, müssten, so Baum weiter, sehr viele Akteure (Verkehrsverbünde, Verkehrsunternehmen, Landkreise und kreisfreie Städte) beteiligt werden: „Dass es dabei nicht immer so schnell geht, wie wir uns das wünschen, ist bedauerlich, aber durchaus nachvollziehbar. Natürlich hängt und hakt es da auch manchmal, aber verhärtete Fronten kann ich nicht erkennen.“
Mit Blick auf die Verhandlungen zum Doppelhaushalt, in dem die Grundlagen für die Einführung des Bildungstickets verankert werden müssen, verweist Baum auf die nächste Sitzung seiner Arbeitsgruppe Ende August: „Ich bin zuversichtlich, dass uns die zuständigen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen, wie in der letzten Sitzung Ende Juni beschlossen, belastbare Kostenschätzungen vorlegen. Dann sind wir einen bedeutenden Schritt weiter und können in den Haushaltsverhandlungen dafür sorgen, dass die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden.“
„Wir wollen, dass das Bildungsticket ein Erfolg wird. Deshalb geht für uns Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Das hat nichts mit ‚Bummeln‘ zu tun, sondern zeigt, dass wir zusammen mit den Trägern der Schülerbeförderung, aber genauso mit den Eltern- und Schülervertretungen intensiv diskutieren, um eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten, die von allen Beteiligten mitgetragen werden kann“, so Baum abschließend.
Hintergrund:
Vereinbarung im Koalitionsvertrag:
„Wir sind uns einig in dem Ziel der Einführung eines einheitlichen, sachsenweit gültigen und kostengünstigen Bildungstickets, das Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden über den Schulweg hinaus die Nutzung des ÖPNV über das gesamte Jahr ermöglicht.“
Dokumente:
Einsetzung Strategiekommission:
Drucksache 6/1067:
http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/6_Drs_1067_201_1_1_.pdf
Plenarprotokoll 6/9:
http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/Plenarprotokoll_6_9_Strategiekommission.pdf
1. Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission (Drs. 6/3659):
http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/6_Drs_3659_0_1_1_.pdf
2. Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission (Drs. 6/5343):
Basisgutachten ÖPNV (Schülerbeförderung ab Seite 89):
http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/6_Drs_5343_1_1_1_.pdf
Anlage Synopse der Regelungen auf Ebene der Landkreise und Kreisfreien Städte zum Schülerverkehr Schülerbeförderung:
http://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/6_Drs_5343_5_1_1_.pdf
Zeitlicher Ablauf der Arbeit der Strategiekommission und der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb
11. März 2015: Beschluss der sächsischen Landtags zur Einsetzung einer ÖPNV-Strategiekommission (Drs. 6/1067; PlPr. 6/9, S. 455)
27. Mai 2015: Konstituierende Sitzung der ÖPNV-Strategiekommission
14. September 2015: Erste Arbeitssitzung der ÖPNV-Strategiekommission
28./29. Oktober 2015: Zweite Arbeitssitzung der ÖPNV-Strategiekommission (Beschluss zur Einsetzung von Arbeitsgruppen)
7. Dezember 2015: Dritte Arbeitssitzung der ÖPNV-Strategiekommission
7. Januar 2016: Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission (Drs. 6/3659)
18. Januar 2016: Konstituierung der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb
30. Januar 2016: Vorstellung eines Umsetzungskonzepts für das Bildungsticket im Rahmen des Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
19. Februar 2016: Sitzung der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb
12. April 2016: Sitzung der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb
11. Mai 2016: Sitzung der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb
23. Mai 2016: Zweiter Bericht des SMWA zur Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission (Drs. 6/5343)
24. Juni 2016: Sitzung der Arbeitsgruppe Tarif und Vertrieb