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Dialog mit Pegida?

Dirk Panter

Dirk Panter

Fraktionsvorsitzender

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Ein Gespräch setzt drei entscheidende Dinge voraus:
Erstens: Respekt vor dem Gesprächspartner.
Zweitens: Interesse an einem offenen Austausch.
Drittens: Kenntnisnahme von Fakten.

Nichts von all dem ist bei PEGIDA zu erkennen. Die Forderungen – ganz gleich ob die ursprünglichen 19 oder die verkürzten 6 – zeigen, dass PEGIDA einfache Fakten nicht zur Kenntnis nimmt. So hat Deutschland beispielsweise ein Gesetz, das die Zuwanderung regelt. Unser Grundgesetz formuliert im Artikel 2 bereits eine Pflicht zur Integration. Und im Bereich der Inneren Sicherheit hat die SPD in Sachsen 2014 einen Stopp des Stellenabbaus erwirkt. Diese Fakten werden von PEGIDA nicht anerkannt. PEGIDA hat nach wie vor kein Interesse am offenen Austausch. Gesprächsangebote, Interviews oder die Teilnahme an Diskussionsrunden wurden immer wieder bis heute abgelehnt. Und PEGIDA hat keinen Respekt vor allen Menschen, die ihre Meinung nicht teilen. Vielmehr bestimmen pauschale Vorurteile, Beleidigungen und Diffamierungen den Ton von PEGIDA. Damit disqualifiziert sich PEGIDA selbst. Wenn PEGIDA in einen Dialog eintreten will, dann müssen sich die Organisatoren und Mitläufer erst einmal wieder in den demokratischen Prozess integrieren. Und das heißt: Respekt vor anderen Menschen haben, Interesse an einem offenen Austausch zeigen und endlich einmal Fakten zur Kenntnis nehmen. Insofern hat sich an unserer Haltung nichts geändert – so lange Pegida so agiert wir bisher, können und werden wir sie auch nicht zu einem Dialog einladen.

Unabhängig davon ist jede Bürgerin und jeder Bürger eingeladen, die zahlreichen Gesprächsangebote anzunehmen – beispielsweise die unserer Abgeordneten und Minister oder der Landeszentrale für politische Bildung.