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  • SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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Enquete-Kommission Pflege nimmt Arbeit auf

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Heute tagt zum ersten Mal die Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 6/3472)

„Sachsen wird älter. Die Pflege in Sachsen steht vor großen Herausforderungen. Pflege berührt alle. Jeder kennt Pflegebedürftige oder hat sogar Familienmitglieder, die gepflegt werden müssen. Sie alle sollen gut versorgt werden und möglichst viel von ihrem Leben haben. Wir möchten die Situation der Menschen, die gepflegt werden und derer, die sie pflegen, verbessern“, umreißt die Pflegeexpertin der SPD-Fraktion, Dagmar Neukirch, die zentrale Aufgabe der neuen Enquete-Kommission Pflege.

Dagmar Neukirch: „Wir haben als SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren, nicht zuletzt mit unserem ‚Runden Tisch Pflege‘, dem Pflegekongress 2014 oder den jährlich stattfindenden Aktionstagen, dem Thema wieder die Beachtung in der Landespolitik verschafft, die es verdient. Nur so konnten im Koalitionsvertrag konkrete Verbesserungen für die Pflege vereinbart werden.“ Es gibt nun in ganz Sachsen Pflegekoordinatoren, die die Arbeit und Vernetzung vor Ort stützen. Außerdem bekommen Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler jetzt ihre Ausbildungskosten erstattet. Auch auf Bundesebene werden tiefgreifende Gesetze verabschiedet, die die Pflege verändern.

„Als Sächsischer Landtag nehmen wir uns mit der Enquete-Kommission die Zeit und nutzen externen Sachverstand, um das komplexe Thema Pflege umfassend betrachten zu können.“, beschreibt Neukirch die Motivation zur Einrichtung der Kommission. „Denn es handelt sich um eines der wichtigsten Zukunftsthemen in Sachsen. Es geht uns um die bestmögliche Lebensqualität der Menschen, egal ob sie bereits pflegebedürftig sind oder es in Zukunft werden könnten.“

Dagmar Neukirch erwartet eine parteiübergreifend gute und konstruktive Zusammenarbeit in der Enquete: „Ich bin mir sicher, dass wir die Pflege in Sachsen damit entscheidend verbessern werden.“

Hintergrund

Was ist eine Enquete-Kommission?

Eine Enquetekommission ist ein Mittel des Parlaments, um besonders wichtige und zukunftsrelevante Themen genauer untersuchen zu können. Die Enquete-Kommission ist eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern aller Fraktionen und jeweils von den Fraktionen benannten Expertinnen und Experten. Sie arbeitet ähnlich einem Ausschuss.

Was macht die Enquete-Kommission Pflege?

Die Enquete-Kommission Pflege wird über zwei Jahre die aktuelle Situation der Pflege in Sachsen genau untersuchen, davon ausgehend Probleme benennen und dann gemeinsam Strategien entwickeln, um diese Probleme zu lösen. Als Grundlage hat sich der Landtag im Einsetzungsbeschluss 15 verschiedene Handlungsfelder benannt. Diese reichen von der Unterstützung pflegender Angehöriger bis zu Fragen eines vernetzten berufs- und institutionenübergreifenden Versorgungssystems.

Die Enquete-Kommission besteht aus 20 Mitgliedern des Landtages und jeweils einer von jeder Fraktion benannten sachverständigen Person.

Für die SPD-Fraktion gehören Dagmar Neukirch, Simone Lang und Mario Pecher der Kommission an. Als Sachverständigen hat die Fraktion einen Experten aus der Praxis, den Altenpfleger Johannes Hermann, benannt. Er leitet seit vielen Jahren, zusammen mit Dagmar Neukirch, den Runden Tisch Pflege.

Zahlen zur Pflege

(Statistisches Landesamt Sachsen: Statistisch betrachtet; Pflege in Sachsen – Ausgabe 2015):
Im Jahr 2013 waren 149.461 Menschen pflegebedürftig. 102.952 wurden zu Hause versorgt. Davon wurden allein 59.593 von Angehörigen oder Privatpersonen gepflegt.
Die Zahl der Pflegebedürftigen hat sich in den vergangenen Jahren immer erhöht. Gegenüber 1999 waren es 26,5 Prozent mehr. Auch im Bereich der mindestens 65-jährigen sind die Zahlen gegenüber 1999 um 31,1 Prozent gestiegen.