„Diese Koalition macht Jugendpolitik wieder zu einem Thema in Sachsen“, so Henning Homann, Vize-Fraktionschef und jugendpolitischer Sprecher, am Dienstag in der Landtagsdebatte zum Sozialhaushalt 2015/16. „Wir wollen eine bedarfsgerechte Finanzierung sicherstellen. Und: Diese Koalition versteht sich als Partner für die Kinder- und Jugendhilfelandschaft in Sachsen.“
Ein Schwerpunkt seien Jugendverbände. „Denn Jugendverbände sind gelebte Demokratie und wichtige Vermittler sozialer Werte. Wir nehmen deshalb die Kürzungen aus dem Jahr 2010 vollständig zurück und erhöhen die Mittel. Neben den Jugendverbänden stärken wir die Kinder- und Jugendarbeit vor Ort. Mit der Erhöhung der Jugendpauschale auf 12,40 Euro motivieren wir die Kommunen, auch ihrerseits wieder mehr Geld in die Jugendarbeit zu investieren.“ Das sei noch nicht das Niveau von 2010, aber ein ordentlicher Schritt. „Das sollte man nicht kaputt reden.“
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt sei das Thema „Chancengerechte Bildung“ mit jährlich zusätzlich 10 Millionen Euro für ESF-geförderte Schulsozialarbeit. „Wichtig ist, wir machen uns auf den Weg. Die Koalition stärkt die Schulsozialarbeit und das ist ein wichtiges Zeichen.“
Homann ging auch auf das Feld Integration ein, das aus dem Sozialhaushalt finanziert wird. „Ziel einer erfolgreichen Integrationspolitik muss es sein, den eingewanderten Menschen in Sachsen die Möglichkeit eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Und genau das gehen wir entschlossen an.“ Deshalb würden jährlich fast 10 Millionen Euro zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge, für Sprachkurse und Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten zur Verfügung gestellt. „Das ist ein echter Politikwechsel.“
Zudem: „Wir lösen unser Wahlversprechen ein und stocken die Mittel für den Kampf gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Demokratiefeindlichkeit auf insgesamt fünf Millionen Euro auf. Das ist gerade in diesen Tagen ein wichtiges Zeichen“, so Homann. „Wir werden nicht nachlassen. Im Gegenteil, wir werden unser Bemühen für ein weltoffenes Sachsen noch verstärken.“