„Mit den Entscheidungen, die wir seit 2014 getroffen haben, ist Sachsen gut für die Zukunft gerüstet“, so Fraktionsvorsitzender Dirk Panter am Dienstag zum vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2018. „Der Freistaat hat nicht weiter nur um des Sparens willen Geld auf die hohe Kante gelegt. Wir haben vielmehr planvoll vorgesorgt und Geld für wichtige Investitionen zurückgelegt. So ist es möglich, in viele Zukunftsbereich zu investieren: Etwa um für schnelles Internet zu sorgen oder um in neue und moderne Kindergärten und Schulen zu investieren – statt wie früher Personal abzubauen und soziale Vorhaben zu streichen.“
Als ein Beispiel für solche mutigen Entscheidungen nannte Panter die mit dem kürzlich verabschiedeten Haushalt beschlossenen Rekordinvestitionen in die Bildungsinfrastruktur: Mehr als 500 Millionen für Schulen und Kindergärten, die Vereinfachung der Förderrichtlinie und die Erhöhung der Förderquote von 40 auf 60 Prozent.
Hintergrund: Nach Angaben des Finanzministeriums weist der vorläufige kassenmäßige Abschluss des Haushaltes 2018 im Freistaat Sachsen einen Saldo von 307 Mio. Euro aus, der zur Finanzierung von Ausgaberesten der Ressorts zur Verfügung steht.(Quelle: Pressemitteilung des Finanzministeriums)