+++ Belastung für erneuerbare Energie war Irrweg +++ Zukunft der sächsischen Wasserkraft gesichert +++ SPD-Forderung umgesetzt +++
„Die Wasserentnahmeabgabe ist Geschichte! Damit ist ein langjähriger Konflikt zwischen Wasserkraftbetreibern und Freistaat beendet“, begrüßt die Umweltpolitikerin der SPD-Fraktion, Simone Lang, die Abschaffung der Wasserentnahmeabgabe zum 1. Juli 2016.
Die Abgabe wurde 2013 durch die damalige schwarzgelbe Koalition eingeführt. Sie sah vor, dass bis zu 25 Prozent der EEG-Erlöse für die Stromerzeugung an den Freistaat abgeführt werden musste.
Die SPD hat diese Abgabe von Anfang an aus guten Gründen, so Lang weiter, abgelehnt: „Die Wasserkraft ist nicht nur eine saubere und umweltfreundliche Form der Energieerzeugung. Sie hat in Sachsen eine jahrhundertelange Tradition. Sie ist eine wichtige Stütze der Energiewende und sichert zahlreiche Arbeitsplätze – vor allem in den ländlichen Regionen. In Sachsen konnte sie ca. 113.000 Haushalte ein ganzes Jahr mit Strom versorgen. Für die betroffenen Unternehmen führte die Wasserentnahmeabgabe zu existenzbedrohenden Belastungen. Sie war ein Irrweg.“
„Die SPD hat, in enger Abstimmung mit dem Wasserkraftverband, in teils harten Verhandlungen mit dem Koalitionspartner eine gemeinsame und zukunftsfähige Lösung für die Wasserkraft in Sachsen erreicht. Damit setzen wir sowohl die Forderungen aus der letzten Legislatur, als auch aus dem Regierungsprogramm der SPD um. Darauf können wir zurecht stolz sein. Unsere Ausdauer, unser Drängen und unser Einsatz für die sächsischen Wasserkraftbetreiber wurden mit der heutigen Verabschiedung des Wassergesetzes belohnt“, so Simone Lang abschließend.
Hintergrund:
Passage Regierungsprogramm SPD 2014 (Seite 80): „Die Wasserkraft liefert einen wichtigen Beitrag für die Grundlastversorgung. Sie darf nicht mit einer Wasserentnahmeabgabe belastet werden.“
Pressemitteilung SPD-Fraktion/Thomas Jurk (2013): http://www.spd-fraktion-sachsen.de/schroepfkelle-wasserentnahmeabgabe-mittelstandsfeindlich-und-juristisch-fragwuerdig/