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Zuwanderungs- und Integrationskonzept: Bildung und Arbeit entscheidend für Integration

Juliane Pfeil-Zabel: Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fortschreibung des Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes:

+++ Konzept der gesamten Staatsregierung +++ Leitplanken für gelingende Integration +++

„Integration ist keine Einbahnstraße. Von allen Seiten wird einiges abverlangt. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um das Ziel einer guten Integration zu erreichen braucht es gute Konzepte. Dafür haben wir mit Nachdruck seit 2014 gekämpft. Denn damals hatte Sachsen in diesem Bereich so gut wie nichts vorzuweisen. Das ist heute anders und wird mit der Fortschreibung des Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes mehr als deutlich. Darauf können wir stolz sein. Integrationsministerin Petra Köpping hat, gemeinsam mit allen Ressorts, mit viel Kraft und Energie an langfristigen Konzepten gearbeitet die nun gemeinsam von der gesamten Staatsregierung mitgetragen werden.  Bei allem haben wir immer das Ziel der gelungenen und nachhaltigen Integration vor Augen. Wir dürfen nicht vergessen: Es geht sehr oft um Menschen, die hier Schutz suchen und sich ein Leben abseits des Krieges aufbauen.

Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist für die gelingende Integration entscheidend. Deshalb setzen wir Teile des Konzeptes bereits um. Die Arbeitsmarktmentoren unterstützen die Migrantinnen und Migranten bei allen Maßnahmen, die zu Job oder Ausbildungsplatz führen. Sie stehen mit Rat und Tat zur Seite – auch für die Arbeitgeber. Es wurden bereits 1.400 Integrationsvereinbarungen mit Geflüchteten getroffen. Über 400 sind in Job oder Ausbildung. Es werden 442 Arbeitgeber und Ausbildungsbetriebe begleitet.

Für den Zugang zum Arbeitsmarkt ist die auch Ausbildungsreife eine Grundvoraussetzung. Wer nicht mehr im schulpflichtigen Alter ist, muss die Möglichkeit bekommen, Bildung nachzuholen. Das machen wir mit dem Programm ‚Nachholende Bildung für über 18-Jährige‘, das im Herbst mit zunächst 400 Teilnehmenden startet und perspektivisch seine Kapazität verdoppelt. Wir werden dafür sorgen, dass dieses Programm auch ordentlich im nächsten Doppelaushalt verankert und ausfinanziert wird.

Das Zuwanderungs- und Integrationskonzept bietet die Leitplanken für die Integration in Sachsen. Es ist aber kein Integrationsgesetz, für das es derzeit keine politische Mehrheit in Sachsen gibt. Ein solches Gesetz würde Leistungen, aber gerade auch Pflichten deutlich sicherer regeln, Transparenz für alle Menschen in Sachsen herstellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Auch wenn das Gesetz derzeit ein Wunschbild bleibt, so sind wir stolz, was wir mit dem Zuwanderungs- und Integrationskonzept bereits erreicht haben. Wir werden den Umsetzungsprozess mit Nachdruck und Herzblut begleiten.“

Hintergrund:

Informationen zum Zuwanderungs- und Integrationskonzept: www.zik.sachsen.de