Schulausschuss beschließt Änderungen zum Schulgesetz

Wir wollen Probleme von islamistischer Radikalisierung gemeinsam angehen und damit auch die große Mehrheit der friedlichen Muslime in Deutschland vor den wenigen, aber gefährlichen Scharfmachern schützen.

27. März 2017

Presse

Panter würdigt Heinz-Joachim Aris: Großer Beitrag für Weltoffenheit und Dialog

„Mit tiefer Trauer haben wir die Nachricht vom Tod von Heinz-Joachim Aris aufgenommen“, so SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Montag. Sein großer Beitrag für Weltoffenheit und Dialog wird unvergessen bleiben. Ich bin mit Heinz-Joachim Aris in seiner Funktion als Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden als auch …

27. März 2017

Presse

Mann: Digitalisierungs-Projekte jetzt vernetzen und langfristig absichern

Digitalisierung in der Wissenschaft ist auf dem Vormarsch

24. März 2017

Presse

Pfeil-Zabel: Landeszuschuss für Kitas um 30 Prozent erhöht

Eltern-Kind-Zentren sind ein Zukunftsmodell – und wichtig für die Qualität unserer Kindertagesstätten

24. März 2017

Presse

Schulsozialarbeit kommt für alle Oberschulen!

100prozentige Finanzierung der Schulsozialarbeit an Oberschulen ab Schuljahr 2018/19 – Zusätzlich zum Landesprogramm Schulsozialarbeit

23. März 2017

Presse

Dirk Panter: Auch Neiße-Region gut im Blick

Anliegen, Erfahrungen und Kritiken der Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Grundlagen für Arbeit im Landtag

16. März 2017

Allgemein

Für mehr Innovation EU-Forschungsförderung nutzen

Koalitionsantrag „Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‚Horizont 2020‘ weiter stärken“

16. März 2017

Presse

Vieweg: Bund muss bei Netzentgelten jetzt handeln

Eine bundesweit einheitliche Regelung für die Netzentgelte ist für uns eine Gerechtigkeitsfrage.

16. März 2017

Allgemein

SPD-Fraktion sieht Nachbesserungsbedarf am Standortauswahlgesetz

+++ Exportverbot für Kernbrennstäbe aus Forschungsreaktoren muss kippen +++

15. März 2017

Presse

Lang: Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung gehören zusammen

Der Landtag bereitet den Weg für einen längst überfälligen Schritt.

15. März 2017

Allgemein

Studienplatzvergabe wird moderner, einfacher und transparenter

Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für die Hochschulzulassung ratifiziert

15. März 2017

Presse

Baum: Hohe Erwartungen an Strategiekommission öffentlicher Nahverkehr

Mobilität muss bezahlbar, verlässlich und innovativ ein.

13. März 2017

Presse

Homann: Politik auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft

„Weltoffenes Sachsen“ jetzt mit Beirat, der eine langfristige Strategie entwickeln soll.

8. März 2017

Presse

Frauenpreis der SPD-Landtagsfraktion geht nach Görlitz

Unsere Gesellschaft wird von starken Frauen geprägt, das haben die Bewerbungen um unseren Frauenpreis erneut gezeigt.

7. März 2017

Presse

Gewalt hat Folgen – Rechten Terror nicht hinnehmen

Aus Rechtsextremismus kann schnell Rechtsterrorismus werden – ein wehrhafter Staat nimmt das nicht unwidersprochen hin.

7. März 2017

Presse

Bündelung der Programme gegen Rechts eröffnet neue Chancen

Wir arbeiten mit allen auf Augenhöhe zusammen, die sich für ein weltoffenes und demokratisches Sachsen einsetzen.

7. März 2017

Presse

Raether-Lordieck: Benachteiligung von Frauen thematisieren

Für eine Würdigung der Lebensleistung ostdeutscher Frauen ist es nie zu spät!

1. März 2017

Allgemein

CDU und SPD zur Übernahme des Tarifergebnisses für sächsische Beamte

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages hat Finanzminister Prof. Unland die Abgeordneten über die Einigung der Tarifgemeinschaft der Länder informiert. Er berichtete außerdem über die Bemühungen der Staatsregierung, in den kommenden Wochen mit den Gewerkschaften eine einvernehmliche Regelung zur Übernahme des Tarifergebnisses …

1. März 2017

Allgemein

Steuermehreinnahmen für sinnvolle Entlastungen nutzen

+++ Abschreibungsgrenze an Realität anpassen +++ Bürokratie abbauen +++