SPD-Minister liefert mehr als Smileys und Tourismusschilder

Den Ausbau der A4 hat die FDP verschlafen – das hat sie allerdings „vergessen“.

Digitalpakt nicht nach „Schema F“ abarbeiten

Sechs Punkte für eine erfolgreiche Digitalisierung unserer Schulen.

Wir können jetzt in Sachsen noch vor dem Bund zu einer fortschrittlichen Lösung kommen – das steht uns beim Thema Inklusion gut zu Gesicht.

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur Berichterstattung von netzpolitik.org

Das Petitionswesen in Sachsen wird modernisiert – die SPD-Fraktion hat noch weitergehende Vorstellungen.

Wir wollen ein verfassungskonformes Gesetz auf den Weg bringen und wir nehmen die Rechte der Opposition ernst.

+++ Konkrete Verbsserungen bei Bus und Bahn +++ Bildungsticket +++ Azubi-Ticket +++ Sachsen-Tarif +++ Plus- und Takt-Bus +++

Am Dienstag wurde der erste sächsische Sozialbericht vorgestellt

Wir brauchen endlich ein Sportfördergesetz, das dem Breiten- und Spitzensport die nötige Planungssicherheit gibt.

+++ unabhängige Beschwerdestelle kommt +++