Kliese: 4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen

15. März 2019

Kliese: 4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen

+++ Bundestag macht Weg frei für faires Wahlrecht +++ Neues Inklusionsgesetz in Sachsen kommt +++ Verfassungswidrige Wahl-Ausschlüsse werden aufgehoben +++

14. März 2019

Baum: Ein guter ÖPNV sorgt für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass ein gutes Leben in sächsischen Städten UND Dörfern möglich ist. In dieser Legislatur hat die Fraktion dafür viel erreicht.

14. März 2019

Presse

Vieweg: Besser kein Kompromiss als ein schlechter Kompromiss

Neustart für eine verantwortungsbewusste Klima- und Energiepolitik nach den Landtagswahlen im Herbst.

13. März 2019

Homann: Die SPD will ein modernes Vergabegesetz für Sachsen

+++ Menschen in Sachsen arbeiten mehr und bekommen dabei weniger als ihre westdeutschen Kolleg*innen +++ SPD wird sich weiter für mehr Tariflöhne und ein modernes Vergabegesetz einsetzen +++

13. März 2019

Baum: Sachsen braucht eine Mobilitätsgesellschaft

Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit. Deshalb brauchen wir einen modernen, schnellen und günstigen ÖPNV in Sachsen.

12. März 2019

Pallas: Body-Cam kann Polizei und Bürgern gleichermaßen nutzen

+++ Innenausschuss berät in Sondersitzung erneut zu Body-Cams +++ SPD setzt mehr Transparenz durch +++ Beschwerdestelle kommt weg vom Innenminister +++

8. März 2019

Initiative „Frauen.Wahl.Lokal Oberlausitz“ aus Bautzen und Görlitz gewinnt den Frauenpreis

21. Frauenpreis der SPD-Fraktion verliehen

7. März 2019

Homann: Rechter Hetze und Gewalt entschieden widersprechen – Demokratiearbeit stärken

+++ Fast 40% mehr rechte und rassistische Straftaten in Sachsen im Jahr 2018 als im Jahr davor +++ Rechter Hetze und Gewalt müssen wir alle entschlossen entgegentreten +++ SPD will Opferberatung, Jugendverbände, und Sportvereine weiterhin stark unterstützen +++

7. März 2019

Pallas: Ehrenamtliche Blaulicht-Helfer sind alle gleich viel wert

+++ SPD setzt sich für große Blaulicht-Novelle ein +++ Ehrenamtliche Katastrophenschützer müssen Feuerwehren gleichgestellt werden +++ Zentrale Landesstelle für Psychosoziale Notfallversorgung kommt +++

3. März 2019