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  • SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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Hass, Hetze und Rassismus nicht hinnehmen!

„Gut, dass die Aktion ‚Herz statt Hetze‘ gestern in Dresden so viele Menschen auf den Plan gerufen hat“, so SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Dienstag.  „Damit wurde sichtbar: Dresden ist bunt,  Pegida ist nicht ‚das Volk‘.  Es darf auch weiterhin nicht unwidersprochen bleiben, wenn auf Pegida-Kundgebungen Hass, Hetze und Rassismus verbreitet werden. Deshalb hat sich auch unsere Fraktion an der Aktion beteiligt. Jenseits von Demonstrationen werden wir weiter mit allen Bürgern über Probleme sprechen, wenn die Bürger tatsächlich auch dialogbereit sind.“

„Auf der anderen Seite haben von den Pegida-Organisatoren bestellte Redner gestern einmal mehr unter Beweis gestellt, welch brauner und menschenverachtender Geist hinter der Bachmann-Truppe steht. Wieder wurde ungezügelt gegen Flüchtlinge und vor allem gegen Muslime gehetzt, wieder wurde dazu applaudiert. Wer das hinnimmt, ist kein Demokrat.“

„Ich möchte der Polizei für ihren in weiten Teilen als besonnenen aufgenommenen Einsatz danken“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der Fraktion. „So viele Versammlungen auf engstem Raum abzusichern, das forderte den eingesetzten Beamten alles ab. Dafür verdienen sie zu Recht Respekt und Dank.“

„Wir verurteilen ausdrücklich die am Rande der Demonstrationen verübten Gewalttaten! Das hat nichts mit politischer Auseinandersetzung zu tun, sondern ist nur kriminell. Die Täter aus allen Lagern müssen schnell zur Rechenschaft gezogen werden. Daneben sind aber auch Berichte zu hinterfragen, wonach friedliche Demonstranten nur unzureichend geschützt werden konnten.“