Thomas Baum, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Bundesverkehrswegeplan:
Bundesverkehrswegeplan mit erheblichen Defiziten beim Schienenverkehr
„Über den vorliegenden Bundesverkehrswegeplan von CSU-Verkehrsminister Dobrindt bin ich maßlos enttäuscht. Auch wenn viele wichtige Straßenprojekte berücksichtigt wurden, muss man beim Schienenverkehr feststellen, dass Sachsen wohl immer weiter abgehängt werden soll“, schätzt der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Baum, den gestern vorgelegten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ein.
Im Bereich Straßenbau wurden viele wichtige Projekte, wie die der Südverbund Chemnitz, die Ortsumgehung Freiberg, aber auch kleiner Projekte, wie die Ortsumgehung Wellaune (B2) in Nordsachsen berücksichtigt. Laufende Projekte, wie die Fertigstellung der B178 zur A4 und nach Zittau sind ohnehin in der höchsten Priorität eingeordnet. Thomas Baum: „Damit kann die Straßenanbindung verschiedener sächsischen Regionen deutlich verbessert werden. Das finden wir wichtig und richtig.“
Katastrophal ist aber die fehlende Berücksichtigung wichtiger Schienenprojekte.
Dazu Thomas Baum: „Sachsen ist das Tor nach Mittel- und Osteuropa. Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hat offensichtlich aus seiner bayerischen Perspektive noch immer nicht erkannt, dass Deutschland, und insbesondere Sachsen, nicht mehr am Rande, sondern mitten in Europa liegt und wir deshalb gut ausgebaute Bahnverbindungen zu unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarn brauchen.
Es ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar, dass die z.B. die Elektrifizierung der Strecke in Richtung Breslau nicht ‚vordringlich‘ sein soll. Gleiches gilt für die Neubaustrecke Dresden-Prag. Die Strecke ist Teil der transeuropäischen Verkehrsachsen (sog. TEN-Netze). Die heute bestehende Strecke durch das Elbtal ist schon lange an ihrer Kapazitätsgrenze angelangt.
Auch die weiterhin komplette Abtrennung der Chemnitzer Region vom Fernverkehr ist skandalös und für Großstädte dieser Größe in Deutschland beispiellos.
Man kann den Eindruck gewinnen, dass zwar sprichwörtlich viele Wege nach Rom, aber Bundesverkehrswege nicht nach Chemnitz, Prag oder Polen führen.“
„Wir werden aber nicht den Kopf in den Sand stecken. Zusammen mit Verkehrsminister Dulig werden wir parteiübergreifend mit den sächsischen Bundestagsabgeordneten und natürlich auch mit den Kollegen aus dem Landtag für eine bessere Anbindung Sachsens kämpfen“, erklärt Baum abschließend.