Archiv des Monats: Januar 2015
Angriffe auf Polizei nehmen wir nicht hin
Homann: Dialog nicht nur mit den Lauten
Inklusion an Hochschulen ist wichtiger Auftrag – umfassender Aktions- und Maßnahmeplan folgt.
Rücktritte bei Pegida ändern nichts an SPD-Haltung
„An unserer Haltung zu Pegida ändert sich auch nach dem Rücktritt einiger Organisatoren gar nichts“, sagte Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, am Mittwoch am Rande der Landtagssitzung. „Wir haben immer gesagt, mit der Führung werden wir nicht reden. Das tun wir auch weiterhin nicht. Schon gar …
Mit den Richtigen reden.
Versammlungsverbot ist nachvollziehbar – SPD redet nicht mit Pegida-Führung – Politik besser vermitteln
Das Recht auf freie Meinungsäußerung steht für die SPD nicht zur Debatte. Daran ändert auch das einmalige Versammlungsverbot nichts, das wegen ernst zu nehmender mit Drohungen gegen eine Pegida-Demonstration in Dresden ausgesprochen wurde. Und es bleibt dabei: die SPD redet nicht mit der Pegida-Führung.
Mann: Technologieförderung zielt klar auf Innovation
Polizei hat richtig entschieden – erwarten Regierungserklärung
Gewalt ist keine Solidarität. Sicherheit von Asylsuchenden gewährleisten.
Homann: Inakzeptable Äußerungen von Frau Bellmann sprechen nicht für Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit
Pallas: Todesumstände umfassend aufklären – SPD mahnt zu Besonnenheit: Keine vorschnellen Urteile.
Staatsregierung stellt Doppelhaushalt vor
Neben soliden Finanzen nehmen wir jetzt auch die nötigen Zukunftsinvestitionen, vor allem in Bildung, Wirtschaft und Sicherheit, in den Blick. Das Parlament wird diesen Haushaltsentwurf jetzt genau prüfen. Unser Augenmerk gilt dabei der Frage, wie weit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen auch finanziell untersetzt sind.